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Online-Konsultation

Online-Konsultation zum „Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“

Veröffentlicht am 2. Juni 2017  

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beschlossen in ihren Jahreskonferenzen vom 23. - 25. Oktober 2013 in Heidelberg und vom 15. – 17. Oktober 2014 in Potsdam, dass der öffentlich-rechtliche Telemedienauftrag zeitgemäß fortentwickelt werden soll.  

Zur Umsetzung dieser Beschlüsse nahm die Rundfunkkommission auf Ebene der Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder am 31. Mai 2017 den anliegenden Vorschlag der Rundfunkreferenten zur Novellierung des öffentlich-rechtlichen Telemedienauftrags zur Kenntnis:

- Anlage 1 (Synopse)

- Anlage 2 (Fließtext)  

Die Rundfunkkommission erteilte den Auftrag, hierzu eine Online-Konsultation durchzuführen. Über das Ergebnis soll bei der Konferenz der Chefs der Staats- und Senatskanzleien am 14./15. September 2017 berichtet werden.  

Die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt führt diese Online-Konsultation federführend für die Staats- und Senatskanzleien der Länder durch.  

Es besteht hiermit vor allem für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, Verbände und Unternehmen der Medienwirtschaft sowie andere interessierte Kreise die Gelegenheit, zu den als Anlagen 1 und 2 bezeichneten Dokumenten per E-Mail bis zum 7. Juli 2017 Stellung zu nehmen.  

Eine Stellungnahme als E-Mail ist an folgende Adresse zu richten:  

stellungnahme.telemedienauftrag(at)stk.sachsen-anhalt.de    

 

Weiteres Verfahren:

Es ist beabsichtigt, die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen nach Ablauf der Frist auf der Internetseite der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung unterbleibt, wenn ein Teilnehmer der Online-Konsultation der Veröffentlichung der Stellungnahme widerspricht. Dies ist in der Stellungnahme ausdrücklich zu erklären. In jedem Fall erfolgt eine interne Weiterleitung aller schriftlichen Stellungnahmen an die Staats- und Senatskanzleien der Länder.

Stellungnahmen

Folgende Stellungnahmen sind bei der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt eingegangen: