Online-Konsultation
Online-Konsultation zum „Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“
Veröffentlicht am 2. Juni 2017
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beschlossen in ihren Jahreskonferenzen vom 23. - 25. Oktober 2013 in Heidelberg und vom 15. – 17. Oktober 2014 in Potsdam, dass der öffentlich-rechtliche Telemedienauftrag zeitgemäß fortentwickelt werden soll.
Zur Umsetzung dieser Beschlüsse nahm die Rundfunkkommission auf Ebene der Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder am 31. Mai 2017 den anliegenden Vorschlag der Rundfunkreferenten zur Novellierung des öffentlich-rechtlichen Telemedienauftrags zur Kenntnis:
Die Rundfunkkommission erteilte den Auftrag, hierzu eine Online-Konsultation durchzuführen. Über das Ergebnis soll bei der Konferenz der Chefs der Staats- und Senatskanzleien am 14./15. September 2017 berichtet werden.
Die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt führt diese Online-Konsultation federführend für die Staats- und Senatskanzleien der Länder durch.
Es besteht hiermit vor allem für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, Verbände und Unternehmen der Medienwirtschaft sowie andere interessierte Kreise die Gelegenheit, zu den als Anlagen 1 und 2 bezeichneten Dokumenten per E-Mail bis zum 7. Juli 2017 Stellung zu nehmen.
Eine Stellungnahme als E-Mail ist an folgende Adresse zu richten:
stellungnahme.telemedienauftrag(at)stk.sachsen-anhalt.de
Weiteres Verfahren:
Es ist beabsichtigt, die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen nach Ablauf der Frist auf der Internetseite der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung unterbleibt, wenn ein Teilnehmer der Online-Konsultation der Veröffentlichung der Stellungnahme widerspricht. Dies ist in der Stellungnahme ausdrücklich zu erklären. In jedem Fall erfolgt eine interne Weiterleitung aller schriftlichen Stellungnahmen an die Staats- und Senatskanzleien der Länder.
Stellungnahmen
Folgende Stellungnahmen sind bei der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt eingegangen:
- AG Dokumentarfilm
- AG Kurzfilm e. V.
- Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen e. V.
- Annette Flegel
- Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk
- ARD - ZDF - Deutschlandradio
- ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz
- August-Schwingenstein-Stiftung gGmbH
- bitkom
- Bundesverband Musikindustrie e. V.
- Bundesverband Regie e. V.
- Bündnis Freie Bildung
- Deutsche Fußball Liga GmbH
- Deutsche Orchestervereinigung e. V.
- Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V.
- Deutscher Bundesjugendring e. V.
- Deutscher Gewerkschaftsbund
- Deutscher Journalistenverband e. V.
- Deutscher Medienrat - Film, Rundfunk & Audiovisuelle Medien
- Dr. Dieter Weber
- Dr. Hermann Kuhn
- Evangelische Kirche in Deutschland
- Evangelischer Medienverband in Sachsen e. V.
- Fraktion Bündnis 90-Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft
- Ingo Schuster
- Initiative Urheberrecht
- Initiativkreis öffentlich-rechtlicher Rundfunk Köln
- János Schlichter
- Jonas Schönfelder
- Katholischer Deutscher Frauenbund e. V.
- Katrin Leinweber
- Kooperative Berlin, digitale kulturproduktion
- Landesverband Rheinland-Pfalz der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e. V.
- Martin Köhler
- Matthias Weigel
- MDR-Rundfunkrat
- Mediengruppe RTL Deutschland
- Michael Jörg
- Michael Schulz
- Minderheitenrat der vier autochthonen Minderheiten und Volksgruppen in Deutschland
- NDR-Verwaltungsrat & NDR-Rundfunkrat
- Peter Heinrichs
- Prof. Dr. Leonhard Dobusch, Universität Innsbruck
- Rundfunkrat Hessischer Rundfunk
- Rundfunkrat Radio Bremen
- Sky Deutschland
- Spitzenorganisation der Filmwirtschaft e. V.
- Steve Schutzbier
- Verband der Filmverleiher e. V.
- Verband Deutscher Drehbuchautoren e. V.
- Verband Deutscher Zeitschriftenverleger & Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e. V.
- Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V.
- Verbraucherzentrale Bremen e. V.
- Verbraucherzentrale des Saarlandes e. V.
- Verbraucherzentrale Sachsen e. V.
- Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
- Vincent Spallek
- Volker Heggemann
- VPRT
- VRFF - Die Mediengewerkschaft
- WDR-Rundfunkrat
- Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V.
- Wolfgang von Jan
- ZDF-Fernsehrat
